veröffentlicht von admin am Di, 02/21/2012 - 21:24
Die Immunität eines gewählten Abgeordneten soll diesen schützen, so soll er frei seine Meinung äußern und darstellen können, ohne dass er mit politisch motivierten Strafverfahren und ähnlichen Behinderungen in seiner Aufgabe eingeschränkt wird. In der Theorie sollte er gar bei Putsch geschont werden, was historisch eher eine Illusion ist. Es gab in Deutschland erst einen "erfolgreichen" Putsch (die Machtübertragung auf die Faschisten 1933), damals wurden unliebsame Parlamentarier kurzerhand in den Untergrund gedrängt, ins KZ gesteckt und in die Migration getrieben.
